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Konsequenzen der Verkennung des arbeitsrechtlichen Status. Die Behandlung der Rechtsformverfehlung in arbeitsrechtlicher und sozialrechtlicher Sicht

Ulrike Exner

ISBN 978-3-8325-1112-8
294 pages, year of publication: 2006
price: 40.50 €
Wenn Arbeitgeber und Arbeitnehmer ein Arbeitsverhältnis bewusst oder unbewusst als freies Mitarbeiterverhältnis qualifizieren, kommt die Problematik der Rechtsformverfehlung zum Tragen, die Konsequenzen in arbeitsrechtlicher, sozialrechtlicher und steuerrechtlicher Hinsicht nach sich ziehen kann. Anhand der Vor- und Nachteile der Begründung eines Arbeitsverhältnisses wird zunächst die Interessenlage des Arbeitgebers unter Einbindung der Motive des Beschäftigten an der Eingehung eines freien Mitarbeiter- oder Arbeitsverhältnisses aufgezeigt. In einem nächsten Schritt werden die unterschiedlichen von der Rechtsprechung und Literatur entwickelten Kriterien zur Abgrenzung zwischen selbständiger und unselbständiger Arbeit analysiert. Den Schwerpunkt der Arbeit bildet die Auseinandersetzung mit den Konsequenzen der Rechtsformverfehlung in arbeitsrechtlicher Hinsicht. Unter Berücksichtigung der neuesten Rechtsprechung werden die betrieblichen Auswirkungen und die arbeitsvertraglichen Ansprüche der Vertragspartner für die Vergangenheit und Zukunft diskutiert. Weiterhin werden prozessuale Fragen wie die Zuständigkeit der Arbeitsgerichte sowie die für das Klageverfahren maßgebliche Klageart analysiert. Neben den Konsequenzen in arbeitsrechtlicher Hinsicht setzt sich die Arbeit mit den Folgen der Rechtsformverfehlung in sozialrechtlicher Hinsicht auseinander. Im Vordergrund steht die Erörterung des Begriffs der Scheinselbständigkeit, wobei die ehemalige Regelung der Vorschrift des § 7 Abs. 4 SGB IV einer kritischen Würdigung unterzogen wird. Eine anschließende Vorstellung der gesetzlichen Neuregelung des § 7 Abs. 4 SGB IV durch die Umsetzung des Hartz-Konzeptes unter Berücksichtigung der arbeitsrechtlichen Bedeutung dieser Norm rundet den zeitlichen Abriss der Erörterung des Phänomens der Scheinselbständigkeit ab. Der aktuelle Bezug zu dem Problem der Rechtsformverfehlung aus sozialrechtlicher Sicht wird mit der Diskussion um die sozialversicherungsrechtlichen Erwägungen von Arbeitgeber und Arbeitnehmer aufgegriffen, ein Arbeitsverhältnis oder ein freies Mitarbeiterverhältnis einzugehen. An die Abgrenzung der selbständigen von der abhängigen Beschäftigung unter Nennung einzelner Fallgruppen schließt sich die Erörterung der sozialrechtlichen Konsequenzen an. So stellt sich zum Beispiel die Frage, welchen Nachzahlungsrisiken der Arbeitgeber/Arbeitnehmer im Hinblick auf die Sozialversicherungsbeiträge ausgesetzt ist. In einem letzten Schritt werden die lohnsteuerrechtlichen Risiken von Arbeitgeber und Arbeitnehmer im Fall der Rechtsformverfehlung angesprochen.

Keywords:
  • Rechtsformverfehlung
  • Rechtsformenmissbrauch
  • Scheinselbständigkeit

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