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Die Aufsicht über Internetdienstleistungen in der Europäischen Gemeinschaft und in Deutschland - Bestandsaufnahme und Vorschläge zur Verbesserung

Ernst Röder-Messell

ISBN 978-3-89722-968-6
225 pages, year of publication: 2002
price: 40.50 €

Rezensionen:

"Die Dissertation setzt sich ...., mit einem hochaktuellen Thema auseinander. Durch die Berücksichtigung der europarechtlichen Bezüge und der aktuellen E-Commerce-Richtlinie erfährt der Leser weit mehr als das (ihm vielleicht schon) bekannte Bund-Länder-Zuständigkeitsproblem.", Dr. Martin Bahr in Schuldrechtsreformskript.de

"Die Arbeit enthält viele interessante Anregungen und besticht insbesondere durch das kritische Hinterfragen des bestehenden Aufsichtssystems, gepaart mit dem Versuch der Entwicklung eines neuen, effektiveren Aufsichtsrahmens....Es stellt daher eine große Bereicherung für die allgemein als notwendig angesehene Reform des Aufsichtssystems dar.", Carolin Dafner in Sonderdruck aus "Archiv des öffentlichen Rechts, Heft 2, Juni 2004

Zum Inhalt:

Dieses Buch erläutert die aufsichtsrechtlichen Befugnisse in der EG (aus E-Commerce-Richtlinie, Fernseh-Richtlinie, Telekommunikations-Richtlinien und dem Rechtsrahmen für die elektronische Kommunikation) und in Deutschland (aus Teledienstegesetz, Mediendienste-Staatsvertrag, Rundfunkstaatsvertrag, Telekommunikationsgesetz), die auf das Internet Anwendung finden können.

Der Verfasser grenzt die Anwendungsbereiche der Regelungen voneinander ab und stellt Verbesserungsvorschläge vor. Dabei muss die Konvergenz der Netze und Dienstleistungen und der Wettbewerb der Systeme berücksichtigt werden. Dies zeigt auch eine Skizze des gegenwärtigen und zukünftigen britischen Rechtsrahmens.

Die Untersuchung endet mit der Erläuterung von Aufsichtsstrukturmodellen über Internetdienstleistungen aus der aktuellen Diskussion und weist darauf hin, dass ein überarbeiteter Aufsichtsrahmens stark die Möglichkeiten der Selbstregulierung nutzen muss (Verhaltenskodizes auf der Anbieterseite, Jugendschutz durch "Rating", Positivlisten, Hotlines, aber auch die Erziehung zur Medienkompetenz und außergerichtliche Streitbeilegung).

Keywords:
  • Internet
  • Medienordnung
  • E-Commerce-Richtlinie
  • Teledienstegesetz
  • Mediendienste-Staatsvertrag

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