Haushaltsausgleich durch Verfassungspolitik? Die Diskussion um ein Balanced Budget Amendment in den USA

Markus M.Müller

ISBN 978-3-931216-61-0
158 Seiten, Erscheinungsjahr: 1997
Preis: 25.00 €

Die öffentliche Diskussion um Staatsverschuldung und jährliche Haushaltsdefizite in den USA begreift diese nicht nur als ein fiskalpolitisches Problem. "Unbalanced budgets" werden darüber hinaus als Anzeichen für Staatsversagen empfunden, sie offenbaren eine Krise des Staates insgesamt. Bei Haushaltspolitik geht es im Grunde um eine Verortung der Regierungsrolle im gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben. Diverse Meinungsumfragen belegen, dass dies die öffentliche Meinung recht zutreffend wiedergibt.

Seit Ende der 70er Jahre hat die Diskussion um eine verfassungsmäßige Verankerung eines Gebots von jährlich ausgeglichenen Bundeshaushalten eine Intensivierung erfahren. Mit dem Wahlsieg der Republikaner 1994 erlebte die Diskussion einen Höhepunkt. Die republikanische Partei nahm die Forderung nach einem "Balanced Budget Amendment" als erstes von zehn Gesetzesvorhaben in ihr Wahlprogramm auf. Der Zusatz scheiterte aber, nachdem ihn das Repräsentantenhaus angenommen hatte, knapp im Senat.

Der schuldenfreie Staat ist ein Mythos, ein Symbol und damit Ausdruck der politischen Kultur der USA. Im internationalen Vergleich ist festzustellen, dass ein Kreditaufnahmeverbot in dieser Art einmalig ist.

Die Arbeit ordnet die Idee des "Balanced Budget" in ihren politischen, historischen und ideengeschichtlichen Kontext ein und prüft eine Ausgangsthese zur Erklärung des Phänomens.