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Das Vermögen als Gegenstand der Eigentumsgarantie - Zugleich eine Untersuchung der Eigentumsdogmatik des Bundesverfassungsgerichts

Florian Wäßle

ISBN 978-3-89722-491-9
221 Seiten, Erscheinungsjahr: 2000
Preis: 40.50 €
Gegenstand der vorliegenden Arbeit ist es, den Versuch des eigentumsrechtlichen Vermögensschutzes auf dogmatische Stringenz zu untersuchen und die Konsequenzen für die Eigentumsrechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu skizzieren.

Zunächst wird der Meinungsstand in der Rechtsprechung und der Literatur dargestellt. Im Blickpunkt steht dabei besonders die aktuelle Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Problem des Vermögensschutzes. Anschließend wird die Bedeutung eines grundrechtlichen Vermögensschutzes aufgezeigt. Dabei geht es um die Frage, ob eine Erweiterung des grundrechtlichen Schutzbereichs tatsächlich notwendig ist, oder ob nicht schon die bisherige Deutung der Eigentumsgarantie ausreicht, um Geldleistungspflichten grundrechtlich einzubinden. Nur wenn die bestehende Schutzwirkung des Grundrechts nicht ausreicht, bedarf es eines Rückgriffs auf das Vermögen. Im darauffolgenden Abschnitt wird der Ausdruck Vermögen konkretisiert. Um einen begrifflichen Rahmen für die Untersuchung zu schaffen, werden die verschiedenen, in den Gesetzen und der Wissenschaft verwendeten Vermögensbegriffe dargestellt und in drei Kategorien zusammengefasst.

Der zweite Teil der Arbeit hat die Interpretation des grundrechtlichen Eigentumsbegriffs zum Gegenstand. Anhand grammatikalischer und systematischer Aspekte werden Merkmale des verfassungsrechtlichen Eigentums herausgearbeitet. Diese bilden das dogmatische Raster für die Eigentumsfähigkeit der einzelnen Vermögenskategorien. Das so gewonnene Ergebnis wird am historischen Kontext des Grundrechts überprüft und mit dem Eigentumsschutz im internationalen Recht abgeglichen. Ferner wird untersucht, ob sich eine Einbeziehung des Vermögens in den Schutzbereich des Art. 14 GG mit teleologischen Erwägungen begründen lässt. Im letzten Teil werden schließlich die Konsequenzen des Untersuchungsergebnisses für den Einheitswertbeschluss des Bundesverfassungsgerichts erörtert.

Keywords:
  • Eigentumsgarantie
  • Art. 14 GG
  • Vermögen
  • Steuer
  • Einheitswertentscheidung

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