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Beamte und Hochschullehrer - Verlierer der Föderalismusreform?

Lothar Knopp, Wolfgang Schröder

ISBN 978-3-8325-2071-7
250 Seiten, Erscheinungsjahr: 2010
Preis: 39.00 €

Rezension:

"Der sehr gut informierten und informierenden und ebenso lesbaren Schrift ist weite Verbreitung zu wünschen. Will man das Berufsbeamtentum nicht auf wenige Kernaufgaben des Staates beschränken, sondern als eine verbreitete Form von Arbeitsverhätnissen erhalten, dann darf es eine Neiddebatte nicht geben. Es ist das Verdienst der Schrift, auf die bereits jetzt bestehenden enormen Differenzen in der Ausgestaltung des Beamtenrechts hingewiesen zu haben. Es bleibt zu hoffen, dass die Schrift dazu beiträgt, diese Entwicklung zu stoppen. Für die dazu notwendige Diskussion liefert die Schrift die Basis und auch Lösungswege zur Zielerreichung. Sie gehört deshalb in die Hände aller, die am Recht des öffentlichen Dienstes der Bundesrepublik ein Interesse haben." Prof. Dr. Dr. h.c. Franz-Joseph Peine in: "Zeitschrift für Beamtenrecht", 10/2010, S. 359-360

Inhalt:

Die politische Diskussion um die Abschaffung des Beamtentums ist nicht neu, auch wenn das Grundgesetz diese nach wie vor verbietet. Die Debatte, ob Beamte oder Angestellte, scheint in jüngerer Zeit aber wieder an Intensität gewonnen zu haben, wobei hier im Mittelpunkt der Betrachtungen insbesondere auch die Verbeamtung von Hochschullehrern steht. In Zeiten von Finanz- und Wirtschaftskrisen wird gerne medienwirksam gegen das Beamtentum Stimmung gemacht, wie aktuell Darstellungen eines bekannten deutschen Boulevardblattes belegen, wonach pensionierte Beamte (angeblich) im Verhältnis zu Angestellten um ein Vielfaches an Ruhegehalt bezögen, damit aus Mediensicht im Rentenalter - unberechtigt - bessergestellt seien. Bei der gesamten Diskussion um den Beamtenstatus werden aber regelmäßig wichtige Aspekte verkannt oder - teilweise bewusst - außer Acht gelassen.

Mit der Föderalismusreform 2006 wurden zentrale Bereiche des Beamtenrechts aus der bisherigen "bundesrechtlichen Klammer" in die Verantwortung der Länder gegeben: Laufbahnen, Besoldung und Versorgung der Landesbeamten. Für die Hochschullehrer gilt schon seit 2002 ein neues Besoldungssystem, die sog. "W-Besoldung", die - jetzt ebenfalls in Länderhand - den Wettbewerb um die "besten Köpfe" weiter anfachen soll. Neue beamten- und hochschulrechtliche Regelwerke sind seit 2006 auf Bundes- und Länderebene entstanden. Das vorliegende Werk möchte einen kritischen Beitrag zu den teilweise fehlgeleiteten und politisch motivierten Diskussionen um Beamte und Hochschullehrer, deren Besoldung und Versorgung leisten, dabei zugleich versuchen, einzelne Aspekte "richtigzustellen". Ergänzend untermauert werden die von den Autoren vorgebrachten Argumente durch Fakten, wie sie sich z. B. aus Tabellen im Vergleich der Länderbesoldung ergeben. Das Werk soll zugleich dazu beitragen, dass die Diskussion um Beamte und Hochschullehrer durchaus offensiv, aber bereichert durch Sachargumente, fortgeführt werden kann bei gleichzeitiger besonderer Berücksichtigung der aktuellen rechtlichen Entwicklungen.

Keywords:
  • Beamtenrecht
  • Föderalismusreform
  • Beamtentum
  • Hochschullehrer
  • Besoldung von Beamten

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