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Die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte in das deutsche Gesundheitswesen. Datenschutzrechtliche Risiken und potentielle Gefahren strafrechtlich relevanten Missbrauchs

Das Strafrecht vor neuen Herausforderungen , Bd. 12

Christian M. Borchers

ISBN 978-3-8325-1752-6
291 pages, year of publication: 2008
price: 39.00 €
Rezension: "Die stark deskriptiv ausgerichtete Arbeit ist zu vielen Fragen eine gute Informations- und auch Meinungsquelle zu einigen Umfeldfaktoren der eGK und in besonderem Maße zu dem hierauf anwendbaren strafrechtlichen Instrumentarien" in: Datenschutz Nachrichten, 2/2008, S. 94-95

Inhalt: Mit der Einführung der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) wird 2008 das weltweit größte IT-Projekt dieser Art umgesetzt. Bei ca. 70 Millionen gesetzlich Krankenversicherten bleibt kaum ein Bundesbürger von dieser technischen Innovation unberührt. Ziel ist es, mittelfristig alle Kommunikationsvorgänge im Gesundheitswesen zu digitalisieren und langfristig eine vollständige elektronische Erfassung der Krankengeschichte eines jeden Versicherten umzusetzen. So sollen künftig Doppeluntersuchungen und Fehlmedikationen verhindert werden. Gleichzeitig sollen die eGK und ihre technische Infrastruktur im Idealfall jedem behandelnden Arzt die notwendigen medizinischen Informationen über seinen Patienten zur Verfügung stellen.

Befürworter versprechen sich von der eGK im Gesundheitswesen das Erreichen dringend notwendiger Einsparungen in Milliardenhöhe bei gleichzeitiger Qualitätssteigerung der medizinischen Heilversorgung.

Die Kehrseite einer umfassenden Speicherung sämtlicher medizinischer Fakten eines Menschen stellt wiederum die Gefahr des gläsernen Patienten dar. Die Digitalisierung der intimsten medizinischen Daten ist geeignet, Begehrlichkeiten bei Versicherungen, Kreditinstituten, Arbeitgebern und anderen zu wecken.

Es scheint demnach eine Abwägung zwischen volkswirtschaftlichen Nutzen der eGK und der bewusst in Kauf genommenen Bedrohung des informationellen Selbstbestimmungsrechts des Patienten unumgänglich. Oder ist vielleicht eine Koexistenz von eGK und der Sicherheit der künftig gespeicherten Patientendaten denkbar? Wie sicher sind die Daten der elektronischen Gesundheitskarte? Wie werden sie einerseits technisch und andererseits rechtlich vor Missbrauch geschützt? Christian M. Borchers versucht im Rahmen seiner Untersuchung hierauf Antworten und Anregungen zu geben, indem er die Entstehungsgeschichte der eGK, sowie ihre technische Umsetzung darstellt, sowie den für die Karte maßgebenden datenschutz- und strafrechtlichen Rahmen aufzeigt.

Keywords:
  • elektronische Gesundheitskarte
  • Datenmissbrauch
  • gläserner Patient
  • eHealth
  • Patientenempowerment

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