Die Finanzhoheit der Gemeinden im deutsch-türkischen Vergleich

Bülent Kent

ISBN 978-3-8325-0892-0
280 Seiten, Erscheinungsjahr: 2005
Preis: 40.50 €

Diese rechtsvergleichende Arbeit beschäftigt sich mit dem Inhalt und dem Umfang der Finanzhoheit der Gemeinden und der finanziellen Grundlagen der Gemeinden in Deutschland und in der Türkei. Im Mittelpunkt der Darstellung steht die rechtliche Ausgestaltung der Finanzhoheit der Gemeinden in beiden Ländern. Die Selbstverwaltungsgarantie wirft die Frage auf, ob und in welchem Umfang den Gemeinden aus Art. 28 Abs. 2 GG und Art. 127 Abs. 6 der türkischen Verfassung ein unmittelbarer oder mittelbarer Finanzausstattungsanspruch zuerkannt werden kann. Die Untersuchung in Deutschland erstreckt sich auf die Stellung der Gemeinden in der grundgesetzlichen Finanzverfassung sowie die rechtliche Gehalt der Lastenverteilung (Art. 104 a Abs. 1 GG) und die Finanzhilfen des Bundes für Investitionen der Gemeinden (Art. 104a Abs. 4 GG). Darüber hinaus wird die Einnahmen der Gemeinden in beiden Ländern dargestellt.