Auf dem Weg zu einer gemeinsamen europäischen Strafverfolgung: Eurojust als Keimzelle einer europäischen Staatsanwaltschaft?

Renate Zöberlein

ISBN 978-3-8325-0571-4
141 pages, year of publication: 2004
price: 38.00 €

Öffentliche Sicherheit, Strafrecht und Strafverfolgung - diese Politikbereiche galten bis vor kurzem als unangreifbarer Hort nationalstaatlicher Souveränität. Um so bemerkenswerter ist es, dass die Verträge von Maastricht und Amsterdam eine "gemeinsame Innen- und Justizpolitik" zum erklärten, europäischen Integrationsziel erhoben. Was aber verbirgt sich hinter diesem "jungen" europäischen Politikfeld? Welche Kompetenzen wurden der EU unter seinem Deckmantel übertragen? Welches Entwicklungspotential besitzt es? - Das vorliegende Buch will Antworten auf diese bisher wenig diskutierten Fragen geben, indem es ein einzelnes seiner Projekte herausgreift und einer genauen Analyse unterzieht, nämlich die Diskussion über die Schaffung einer "Europäischen Staatsanwaltschaft". Mit ihrem Ausgang wird die Entstehung eines gesamteuropäischen Strafrechts- und Strafverfolgungsraumes stehen oder fallen. Sein Charakter wird entscheidend von dem Zuschnitt einer solchen Staatsanwaltschaft abhängen. Vor allem die Kommission arbeitet seit den späten 90er Jahren auf ihre Einrichtung hin. Jüngst leistete auch der Rat einen Beitrag durch die Einsetzung der strafjustitiellen Koordinationsstelle "Eurojust", die gerne als "Keimzelle einer europäischen Staatsanwaltschaft" apostrophiert wird.

Diese beiden Initiativlinien, die zugleich unterschiedliche, ja konkurrierende Konzepte einer "europäischen Strafjustizpolitik" widerspiegeln, werden in diesem Buch vorgestellt und kontrastiert: Die jeweiligen Gründe und die Dynamik ihrer Entfaltung werden dabei ebenso geschildert wie ihr aktueller Entwicklungsstand. Die Darstellung vermittelt dabei interessanten Aufschluss über die das Politikfeld prägende "Logik europäischer Politikgestaltung" und mündet ein in die Skizzierung der Chancen und Risiken ihrer Fortschreibung. Sie trägt damit zu einer Debatte bei, die angesichts des anstehenden Wandels, nicht nur der Strukturen, sondern auch der Aufgaben der erweiterten EU gewiss schnell an Bedeutung gewinnen wird.