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Die rechtliche Bedeutung der Marktwirtschaft im Europäischen Gemeinschaftsvertrag. Zur juristischen Reichweite des marktwirtschaftlichen Verfassungsprinzips gegenüber wirtschaftspolitischen Gestaltungsakten von Mitgliedstaaten und Gemeinschaft

Frank Lohkamp

ISBN 978-3-8325-0394-9
250 pages, year of publication: 2003
price: 40.50 €
Ein wesentliches Verdienst des Ordoliberalismus ist, dass er die Notwendigkeit einer integrierenden Betrachtung der gesellschaftlichen Teilsysteme unter Beweis gestellt hat: Nur wenn die Zusammenhänge und wechselseitigen Beeinflussungen von ökonomischen Prinzipien, Rechtsordnung und sozialen Bedingungen erkannt und beachtet werden, ist eine dauerhafte Sicherung ökonomischer Wohlfahrt, individueller Freiheit und sozialer Gerechtigkeit zu gewährleisten. Auf dem Fundament dieser Erkenntnis wird die Frage nach der gegenwärtigen Wirtschaftsverfassung der Europäischen Union aufgeworfen, welche seit einiger Zeit im Zuge der Reform der Verträge diversen strukturellen und unter Ordnungsgesichtspunkten inkohärenten Modifikationen unterworfen ist. Ziel der Arbeit ist nicht nur, die gegenwärtige Situation zu analysieren und zu beschreiben. Vielmehr wird der Versuch unternommen, der auf den ersten Blick scheinbar inkonsistenten Wirtschaftsverfassung des EG-Vertrages einen interpretatorischen Fluchtpunkt zu geben, um unter anderem grundlegende Fragen des Gemeinschaftsrechts einer Lösung zuführen zu können. Zugleich soll der Blick für die Funktionsbedingungen der Gemeinschaft geschärft werden, was angesichts der von der Osterweiterung der EU zu erwartenden politischen und ökonomischen Impulse dringend angezeigt erscheint. Von der Frage der Wirtschaftsverfassung hängt nicht zuletzt der Erfolg der Union ab. Dies gilt heute mehr als jemals zuvor.

Keywords:
  • Ordnungspolitik
  • Marktwirtschaft
  • Europäische Union
  • Grundfreiheiten
  • Wettbewerbsordnung

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