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Der Gefahrenverdacht. Kostentragung in der Eingriffsverwaltung

Martin Bürmann

ISBN 978-3-8325-0061-0
248 pages, year of publication: 2002
price: 40.50 €
Martin Bürmann untersucht in dieser Dissertation den Gefahrenverdacht und die Frage, wer die Kosten der Ermittlungen tragen muß. Obwohl Verdachtslagen im Alltag der Polizei häufig vorkommen, bereitet die juristische Behandlung des Gefahrenverdachts seit langem Probleme, denn dieser fügt sich nicht ohne weiteres in die polizeirechtliche Systematik ein. Während in Zusammenhang mit dem Gefahrenverdacht zunächst in der Literatur darüber gestritten wurde, inwieweit polizeiliche Maßnahmen zulässig sind, hat sich die Diskussion in den letzten Jahren auf Fragen der Entschädigung und der zu tragenden Kosten verlagert. Hier setzt der Autor an und untersucht die Verknüpfung zwischen der Zulässigkeit polizeilicher Maßnahmen in Verdachtslagen und dem Problem, wer die Kosten übernehmen muß. Um diese Zusammenhänge aus einem neuen Blickwinkel zu betrachten, wird die materielle Polizeipflicht in die Untersuchung mit einbezogen. Der Schwerkpunkt liegt dabei auf Konstellationen, in denen ein Gefahrenverdacht später widerlegt wird. Als Beispiel dient unter anderem das sogenannten Kälbermäster-Urteil des Bundesgerichtshofs aus dem Jahre 1992 (BGHZ 117, 303 ff.).

Keywords:
  • Gefahrenverdacht
  • Anscheinsgefahr
  • Altlasten
  • Verdachtslagen

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